Wettbewerbsrecht in Frage und Antwort by Hans-Dietrich Rewolle

By Hans-Dietrich Rewolle

In diesem Buche behandeln die Verfasser das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, die Zugabever ordnung, das Rabattgesetz, das Warenzeichengesetz und das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschrankungen. Diese Rechtsgebiete sind fur die gesamte Wirtschaft von grosser Bedeutung. Die Rechtsprechung ist in standigem Fluss. Durch die Neuordnung des euro paischen Marktes ist das Gesetz uber die Wett bewerbsbeschrankungen in das besondere Blickfeld geruckt. Die Verfasser haben sich die Aufgabe gesetzt, kleinen und mittleren Gewerbetreibenden ein zuverlassiges Hilfsmittel an die Hand zu geben, insbesondere zur Vorbereitung von Werbungs- und Verkaufsmassnah males. Schuler von Werbefach- und Verkaufsschulen sollen eine kurzgefasste, verstandliche Darstellung dieses Rechtsgebietes erhalten. Das Buch soll aber auch dem Rechtsanwalt, der sich mit der Materie bis her nur wenig befasst hat, zur Einfuhrung in das Wettbewerbsrecht dienlich sein. Die Verfasser haben aus der Praxis fur die Praxis geschrieben. Deshalb haben sie die Frage-und Ant wortform gewahlt. Das Buch ist allgemeinverstand lich gehalten und erhebt daher keinen Anspruch dar auf, in die grossen wissenschaftlichen Abhandlungen des Wettbewerbsrechts eingereiht zu werden. Ganz bewusst haben die Verfasser nur auf die hochstrichter liche Rechtsprechung abgestellt und das Schrifttum nur selten angegeben. Die zahlreichen Hinweise auf die hochstrichterliche Rechtsprechung geben dem Be nutzer aber die Voraussetzungen fur eine wissen schaftliche Arbeit an die Hand. Die Rechtsprechung ist bis zum 31.12.1964 berucksichtigt."

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Leitfaden der praktischen Dermatologie: Lokale und systemische Therapie - mit Diagnosehinweisen -

Das Buch bietet eine äußerst knappe und präzise Einführung in die Behandlung von Haut-, Geschlechts- und Venenerkrankungen. Für jede Erkrankung erfolgt zunächst eine kurze Definition sowie Hinweise für die Diagnose. Der Schwerpunkt des Buches liegt bei der Darstellung der verschiedenen lokalen und systemischen therapeutischen Möglichkeiten.

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Er riskiert eine auf § 3 UWG gestützte Klage und damit erhebliche Kosten, wenn er sich nicht darüber informiert, wie die Abnehmer seine Werbebehauptungen auffassen werden. 82 Wann sind mehrdeutige Angaben unrichtig? Legt ein nicht unbeachtlicher Teil der durchschnittlichen Hörer oder Leser einer Angabe mehrere Bedeutungen bei oder wird die Angabe von einem nicht unbeachtlichen Teil des Verkehrs so, von einem eben- 43 UWG falls nicht unbeachtlichen Teil anders verstanden, so müssen beide Bedeutungen zutreffen, anderenfalls ist die Angabe irreführend (vgl.

97 Darf ein Gewerbetreibender unter Chiffre inserieren oder unter ausscllließlicher Angabe der Telefonnummer? Bei einer Chiffreanzeige erwartet der Leser, daß es sich um ein Angebot aus Privathand und nicht um 49 UWG ein Angebot mit gewerblichem Charakter handelt. Chiffreanzeigen eines Händlers sind daher irreführend. Es handelt sich um eine Irreführung über eine Bezugsquelle im Sinne des § 3 UWG. Das gleiche gilt für eine Werbung unter ausschließlicher Angabe der Fernsprechnummer oder der Schließfachnummer in Tageszeitungen.

Er muß wissen, daß seine Behauptung unwahr ist. 3. Der Täter muß schließlich die Absicht haben, den Anschein eines besonders günstigen Angebots hervorzurufen. 120 Wer ist Titer? Derjenige, der die Handlung begeht. Neben diesem, sofern es sich um einen Angestellten oder Beauftragten handelt, aber auch der Inhaber oder Leiter des Betriebs, wenn die Handlung 1. in einem geschäftlichen Betriebe und 2. mit Wissen des Inhabers oder Leiters begangen wurde. Im übrigen gelten die allgemeinen strafrechtlichen Vorschriften über Täterschaft und Teilnahme.

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