Politische Strukturen im Umbruch by Hiltrud Naßmacher (auth.), Dr. rer. pol. habil. Hiltrud

By Hiltrud Naßmacher (auth.), Dr. rer. pol. habil. Hiltrud Naßmacher, Prof. Dr. Oskar Niedermayer, Prof. Dr. Hellmut Wollmann (eds.)

geeigneter institutioneller Rahmenbedingungen. Die neuen Bundesländer haben inzwischen ihre Verfassungen verabschiedet oder sind dabei zumindest ein gutes Stück vorangekommen. Hier haben Differenzierungen zur Selbst­ oder Identitätstindung beigetragen. Dies gilt sicherlich auch für die kommu­ nale Ebene. Wie nach 1945 überlebten die Kreis- und Stadtverwaltungen (anders als die Verwaltungsstruktur auf der Bezirks- und zentralen Regierungsebene der DDR) den Zusammenbruch. Damals leisteten die Kommunen Erhebliches. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die materiellen Leistungen (sie bildeten die einzigen funktionsfahigen Verwaltungseinheiten) aber auch im Hinblick auf immaterielle Entwicklungen. Daher werden die Kommunen auch häufig als die "Schule der Demokratie" bezeichnet. "Wenn die Deutschen demokratische Methoden lernen sollen, dann halte ich es für das beste, damit alsbald auf der Lokalebene zu beginnen", hatte common L. Clay im September 1945 geschrie­ ben, damit einer anderen amerikanischen Stimme jener Zeit entsprechend, die betonte, "so früh wie möglich Wahlen abzuhalten, ist ein amerikanisches Credo" (Stammen, 1972: 23). Auch in den neuen Bundesländern wurde in den Gemeinden zuerst der demokratische Diskurs in der Breite geübt. Daher mußte der kommunalen Ebene bei der examine der Transformationsprozesse besondere Bedeutung zukommen.

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Männl. CDU 7,5 38,2 26,3 14,0 14,0 32,1 67,9 Jahre -29 30-45 46-55 56-60 60- DSU FDP SPD < 5,06 60,0 33,0 38,9 30,0 26,0 27,5 < 5,0 25,0 17,0 20,0 75,0 83,0 80,0 Jahre -29 30-60 60- PDS NF* 3,4 52,5 42,0 44,0 25,0 56,0 75,0 ** 13,0 16,0 9,0 6,9 19,0 10,7 Die Grünen stellten ihre Angaben nicht zur Verfügung. Neues Forum keine Angaben, Gruppe der 30-45jährigen ist am größten. Tabelle 7: Jahre CDU FDP Die Grünen PDS SPD B'90/NF Altersstruktur der Mitglieder und Geschlecht in Prozent Frankfurt (Oder) (1992) -29 30-45 46-55 56-60 60- weibl.

Nur wenige ihrer Mitglieder traten in die CDU oder SPD ein, andere organisierten sich gar nicht mehr. Außerhalb des Parlaments agiert in Frankfurt (Oder) eine wiedergegründete KPD. Rechte Parteien gründeten sich bisher nicht in der Stadt. Ein Vergleich der Wahlprogramme der Parteien und politischen Bewegungen zur damaligen Zeit zeigt zugleich die Schwierigkeiten der neuen und der alten Organisationen. Auf völlig neue Art ist ihre Suche nach eigener Orientierung, politischer Identität und Selbstbestimmung des politischen Willens herausgefordert.

Es zeichnet sich eine leicht steigende Tendenz ab. Die DSU ist die einzige Partei, die 1992 leichte Mitgliederzuwächse verzeichnen kann. Dies gelang unter anderem durch ihre eindeutige Positionierung gegen die Einrichtung Thüringer Landesaufnahmelager für Asylanten in Jena-Nord. Die SPD konnte in beiden Städten als neugegründete Partei ein stetiges Wachstum aufweisen. Sie erhielt einen Mitgliederzustrom, der bis Sommer 1990 sein Maximum erreichte. Nachlassendes Interesse der Bürger an Mitgliedschaft in den Parteien sowie ein allgemein sinkendes Vertrauen in die Politik der etablierten Parteien wird fllr die Mitgliederverluste von den befragten Parteieliten verantwortlich gemacht.

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