Erweiterung und Integration der EU: Eine Rechnung mit vielen by Jörg Glombowski, Nora Fuhrmann, Karin Pieper, Kai

By Jörg Glombowski, Nora Fuhrmann, Karin Pieper, Kai Rabenschlag

Der Rahmen dieses Buches ist die Osterweiterung der Europäischen Union im Jahr 2004. Die Autorinnen und Autoren der Aufsätze analysieren politische und ökonomische Gemeinsamkeiten und Differenzen der europäischen Staaten. Hierbei wird nicht nur die Perspektive der westlichen, älteren EU-Länder eingenommen, sondern auch jene der osteuropäischen Beitrittsstaaten. Zum Teil werden die Beitrittsländer als Gruppe untersucht, zum Teil auch einzelne osteuropäische
Länder. Weitere Beiträge untersuchen die Politik der ecu der 15 nach Innen bzw. gegenüber Beitritts- und anderen Staaten, den Integrations- und Erweiterungsmodus selbst sowie Mechanismen kollektiver Identitätsbildung.

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Dabei geMrten 94 Prozent der Aktien des Untemehmens den Beschliftigten l2 . Nach zehn Monaten erreichte diese AG einen Umsatz von 841 Mrd. Zloty (64 Mrd. Zloty Gewinn)13. Innerhalb dieser Zeit wurden 700 Verkaufsstellen in Polen er5ffnet. iter hatte sich der Umsatz auf 1720 Mrd. Zloty erMht und die Mitarbeiter bezogen ein in der Region Uberdurchschnittliches Einkommen. 14 Somit war dieses Untemehmen ein erfolgreiches Privatisierungsobjekt. 1m Jahre 1996 zeigte ein ausliindischer Investor Akzo-Nobel sein Interesse am Kauf des Untemehmens.

Offnung der Markte ist ... ein Hand/ungsimperativ fur die Wirtschaftspolitik Westeuropas und keine Entwick/ungsstrategie for Osteuropa. " (HOlscher et al. 1996: 175) Das insbesondere von ungarischer Seite in der Vergangenbeit vorgebrachte infant-industry-argument - also der temporllre Schutz der einheimischen Wirtschaft vor der auslandischen Konkurrenz - spielt heute in der praktischen Wirtschaftspolitik in Europa keine Rolle. Die Einsicht, dass Entwicklung Zeit braucht, urn die geeigneten wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen zu schaffen, die einen raschen Strukturwandel und dynamisches Unternehmertum ilirdern, bleibt den politischen Akteuren offensichtlich verwehrt.

Ministry of Economy in Poland 1999a), so dass die Phare-Programmierung auf einer veralteten Grundlage stattfindet. 55 Programmen und MaBnahmen direkt auf die Qualitlit der jahrlichen PhareProgrammierung auswirkten. 14 Innenpolitische Konflikte zwischen den an der Regionalpolitik beteiligten Ministerien treten neben der Programrnierung noch deutlicher zutage, wenn es in intenninisteriellen Gremien urn die Budgetverhandlungen geht. Dieses filhrt laut Aussagen von Mitarbeitern des Ministeriums fUr Regionalpolitik zur Obertragung eines geringeren Budgetanteils aus anderen Ministerien an den Fonds fUr Regionalentwicklung (Horvath 1999: 24).

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