Die Teilnahme an der Versammlung der Wohnungseigentümer by Matthias Becker

By Matthias Becker

Fragen der Teilnahme an der Versammlung der Wohnungseigentümer haben sich in Verwaltungspraxis und Rechtsprechung mangels einer ausdrücklich gesetzlichen Regelung als problematisch erwiesen. Der Autor greift diese Problematik auf und bietet dem Leser ein einheitliches method der Teilnahmeberechtigung anhand allgemeiner Rechtsgrundsätze aus dem Recht der Personenvereinigungen. Dabei geht er besonders auf die Funktionen der Teilnahme an der Versammlung für die Willensbildung der Wohnungseigentümer ein. Inhalt und Schranken des Teilnahmerechts des Wohnungseigentümers als Teil seiner Mitgliedschaft in der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer bilden neben der Rolle Dritter einen weiteren Schwerpunkt. Die in Rechtsprechung und Literatur umstrittenen Fragen der jeweiligen Vertretungsbeschränkung runden das Werk ab.

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I WEG als Willensbildungsorgan der Gemeinschaft der Wohnungseigentiimer charakterisiert und die spezifischen Organfunktionen der Versammlung herausgestellt wurden, lassen sich nunmehr auch der Begriff der "Teilnahme" an der Versammlung sowie die Funktionen des Teilnahmerechts bestimmen. I. Der funktionale BegritJ der Teilnahme Der gesetzlich nicht definierte Begriff der "Teilnahme" an der Versammlung laBt sich nur in Bezug auf die Funktionen des Willensbildungsorgans "Versammlung" defmieren. Die Teilnahme an der Versammlung laBt sich danach als die Teilhabe an der konkreten Ausiibung von spezifischen Organfunktionen der Wohnungseigentiimerversammlung umschreiben.

Vgl. Brox, AUg. Teil, Rdnr. 155; Medicus, AUg. Teil, Rdnr. 286. Vgl. Scholz/K. Schmidt, § 48 Rdnr. 45 zur GmbH. § 6 Der Inhalt des mitgliedschaftlichen Teilnahmerechts 37 Mogliehkeit der Kenntnisnahme versehafft. Das Erfordernis des Zugangs in der Versammlung ermoglieht es dem Antragsteller somit von aufierhalb der Versammlung dem Versammlungsleiter seinen BesehluBantrag sehriftlieh mitzuteilen oder ibn dureh Einsatz einer Hilfsperson auf seiner Seite im Sinne eines "ErkHirungsboten" ubermitteln zu lassen.

2 WEG bereits vor der Konstituierung der Versammlung bei der Einberufung zu bezeichnen ist. 23 Die Bezeichnung des BeschluBgegenstandes bei der Einberufung der Versammlung verfolgt den Zweck, den Wohnungseigentiimern 19 Die OrdnungsmaBnahmen der Versammlungsleitung als Sanktion gegen die rechtsmiBbrauchliche Ausubung des Rederechts sowie die Moglichkeit der Redezeitbeschriinkung als vorbeugende OrdnungsmaBnahme werden unten im Rahmen der gesetzlichen Ausubungsschranken des Teilnahmerechts in ihrer Gesamtheit dargestellt; vgl.

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