Die Europäische Union der Regionen: Subpolity und Politiken by Peter Nitschke (auth.), Peter Nitschke (eds.)

By Peter Nitschke (auth.), Peter Nitschke (eds.)

Von der Vielzahl der Regionen, die mittlerweile in der Europäischen Union existieren, gibt es auch sechs Jahre nach Maastricht nur sehr ungenaue Vorstellungen darüber, wer eigentlich hier wen und was once mit welcher Legitimität repräsentieren kann.
used to be eint oder trennt Regionen wie Schottland, Nordrhein-Westfalen oder Aragon? - Alles nur differente, inkompatible Strukturen oder gibt es so etwas wie systemische, für alle Regionen mehr oder weniger referentielle Bezugsmuster, in und mit denen sie sich als eingemeinsames discussion board in der europäischen Politik behaupten und verstärken können? - In welcher Weise wirken interregionale Verbundsysteme wie etwa Saar-Lor-Lux auf die Integrationspolitik vor Ort in der area und auf die nationale Politik selbst? - Und wie steht die Brüsseler Kommission hierzu? -Forciert sie eine Entwicklung der versteckten Regionalisierung durch die finanziellen Anreize der Strukturfondsmittel und INTERREG-Programme? - Ist auch dies systemisch bedingt, weil eine metanationale Zentrale einerverwirklichten Europäischen Union der nationalen Systeme nicht mehr bedarf und daher subnationale Territorialkörperschaften sponsert?

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Wer trifft die Entscheidungen, und wer übernimmt die Verantwortung? - Diese Ungewissheit bedeutet häufig, dass der Durchschnittsbürger nicht weiß, an wen er sich mit Fragen und Vorschlägen wenden soll. Außerdem wird es schwierig, eine Gesamtvertretung zu schaffen. Wer repräsentiert wirklich die subnationale Ebene: die Bezirksverwaltungsbehörde oder der Bezrrksrat? Die Verwaltung auf regionaler Ebene leidet unter Koordinierungsproblemen, und diese Argumentation trifft ebenso auf Fragen der Effizienz zu.

Die subnationale Regierung in Schweden besteht aus zwei Komponenten. Die nationale Komponente, die Bezirksverwaltungsbehörde, ist ein Ableger der Zentralregierung und führt Verwaltungsaufgaben durch. Die lokale Komponente ist ein demokratisch gewähltes Organ, Bezirksrat genannt. Diese Struktur ist über Jahre hinweg Gegenstand anhaltender Diskussionen gewesen, in denen es ein starkes Interesse daran gab, die Aufteilung der Funktionen zwischen den beiden Ebenen genau festzulegen. Trotz vieler Versuche, dieses Problem zu lösen, ist bislang noch keine Lösung gefunden worden.

Die EU wird, so hat man den Eindruck, zum Regionsbildner und zur Mutter spezifisch neuer Formen von Regionalismus. Vermutlich ist die Flut der vielen neuen "Regios" von den Beispielen grenzüberschreitender Kooperation und Regionskonstruktion inspiriert worden. An den Binnen- und Außengrenzen der EU kann die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und grenzüberschreitende Regionsbildung von Gebietskörperschaften unterschiedlicher Qualität und Dimension - Bundesländer, italienische und französische Regionen, niederländische und belgische Provinzen, deutsche Regierungsbezirke, Kommunen, Kreise - schon auf eine vieljährige Tradition zurückblicken und nimmt einen immer größeren Umfang an.

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