Der Vorstand einer Aktiengesellschaft: Vertrag und Haftung by Gerd Raguß

By Gerd Raguß

Nicht jeder, dem eine Ernennung zum Vorstand einer Aktiengesellschaft angetragen wird, weiß, worauf er sich einlässt. Das Aktienrecht bietet eine Vielzahl von Fallstricken und ist in den letzten Jahren Gegenstand vieler Gesetzesnovellen gewesen. Das Buch soll helfen, dem Leser eine Vorstellung von der Konfliktsituation, in der sich ein Vorstandsmitglied befindet, von seinen Rechten und Pflichten und von seiner Haftung zu vermitteln. Der Hintergrund der in Vorstandsdienstverträgen enthaltenen Klauseln wird aufgezeigt, das Vertragsmuster damit verständlich. Anschließend erfährt der Leser unter Bezugnahme auf in der Rechtsprechung tatsächlich entschiedene Haftungsfälle mehr über die persönliche Haftung eines Vorstandsmitgliedes unter Berücksichtigung der zum Januar 2005 geplanten Gesetzesänderung, so weit diese das Thema Haftung eines Vorstandsmitgliedes betrifft.

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Jedes Aufsichtsratsmitglied soil Interessenkonflikte, insbesondere solche, die aufgrund einer Beratung oder Organfunktion bei Kunden, Lieferanten, Kreditgebern oder sonstigen Geschdftspartnern entstehen konnen, dem Aufsichtsrat gegenu'ber offen legen. 3. Der Aufsichtsrat soil in einem Bericht an die Hauptversammlung iiber aufgetretene Interessenkonflikte und deren Behandlung informieren. Wesentliche und nicht nur vorubergehende Interessenkonflikte in der Person eines Aufsichtsratsmitgliedes sollen zur Beendigung des Mandats fiihren.

5. 33 Henze, BB 2000, S. ). " Erganzt wird diese Bestimmung durch § 90 Abs. " Um die Informationsgrundlage des Aufsichtsrates zu verbreitern, hat der Gesetzgeber zugleich dem Vorstand umfangreiche Berichtspflichten auferlegt, die die standige Information des Aufsichtsrates sicherstellen sollten (§ 90 Abs. 1 und Abs. ) Dariiber hinaus hat der Vorstand unverziiglich nach ihrer Aufstellung den Jahresabschluss und den Lagebericht dem Aufsichtsrat vorzulegen, zusammen mit dem Vorschlag, den er auf der Hauptversammlung fur die Verwendung des Bilanzgewinns machen will (§ 170 Abs.

2 AktG ). Das Recht zur Mitentscheidung iiber den Jahresabschluss (§172 Abs. 1 AktG ). Das Recht zur Mitentscheidung iiber eine Abschlagszahlung auf den Bilanzgewinn (§ 59 Abs. 3 AktG) und das Recht zur Mitentscheidung iiber die Bedingungen der Aktienausgabe 33 und den Bezugsrechtsausschluss im Rahmen des genehmigten Kapitals (§§ 204 Abs. 1 Satz 2, 203 Abs. 35 Die dem Aufsichtsrat eingeraumte Uberwachungskompetenz berechtigt diesen nicht nur, sondern verpflichtet ihn auch gleichzeitig und zwar dadurch, dass das Gesetz dem Aufsichtsrat auferlegt, selbst schriftlich vor der Hauptversammlung zu berichten.

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