Chancen und Risiken regionaler Selbstorganisation: by Alexander Krafft

By Alexander Krafft

Regionen haben in der wirtschafts-und strukturpolitischen Diskus sion der letzten Jahre an Bedeutung gewonnen. Wesentliche Grunde hier fur sind zum einen die Globalisierung der Markte und zum anderen die Verlagerung politischer Gestaltungsspielraume auf eine zentralere, d.h. die europaische Ebene. Durch die Schaffung eines gemeinsamen Bin nenmarktes mit einer weitreichenden Harmonisierung der okonomischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ist der Wettbewerb der Re gionen im europaischen Raum intensiviert worden. Da sich Unternehmen nicht an kleinraumigen Grenzen, sondern an Regionen orientieren, wer den durch die zunehmende Internationalisierung auch neue Anforderun gen an die einzelnen Standorte gestellt. Eigenstandige regionale Profile und Standortmarketing gewinnen damit an Gewicht. In diesem Standort wettbewerb kann eine Kommune allein haufig nicht mehr mit Erfolg be stehen. Insbesondere die Bereitstellung der sogenannten weichen Standortfaktoren ist von einzelnen Kommunen nicht mehr zu bewaltigen. Die Offnung der Kommunen in die sector und eine konsensfahige Zusammenarbeit in der quarter sind wesentliche Voraussetzungen fur den wirtschaftlichen Erfolg. Kooperationen und regionale Entwicklungs konzepte werden zu produktiven Faktoren der wirtschaftlichen Ent wicklung.

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Allerdings beschränkt sich die Mitwirkung der Kommunen durchweg auf die Ebene der Kreise und der kreisfreien Städte. Die kreisangehörigen Gemeinden sind im Regelfall nicht repräsentiert. Dies erleichtert den internen Prozeß der Konsensbildung, bringt aber zugleich neue Probleme mit sich, weil die Gemeinden aufgrund ihrer Planungskompetenzen eine Schlüsselstellung bei der Durchführung regional relevanter Infrastruktur- 63 vorhaben besitzen. Dadurch wird die Reichweite der regionalen Kooperation empfindlich eingeengt.

Darüber hinaus lassen sich die Akteure bei der Bestimmung endogener Potentiale und Handlungsfelder stark von Modeströmungen beeinflussen. B. 1989/90 noch die Einrichtung von Technologieparks präferiert, stehen 1992 die "Gesundheitszentren" und "Logistikparks" im Mittelpunkt des Interesses. Unter diesen Umständen sind Konflikte und Frustrationen bei der Abstimmung und Beratung der Entwicklungskonzepte auf Landesebene vorprogrammiert. 2 Niedersachsen Die Regionalisierung der Wirtschaftspolitik zeigt in Niedersachsen ein etwas anderes Bild.

3o Ähnlich äußert sich Waniek in seiner kritischen Bewertung des ZIN-Prozesses: "Es erscheint äußerst zweifelhaft, ob dem Demokratiegebot des Grundgesetzes durch die Bildung von Regionalkonferenzen, die sich aus Vertretern "gesellschaftlich relevanter" Gruppen zusammen29 30 58 vgl. 3 vgl. 1991) setzen, genüge getan wird. Aus der Arbeit der Regionalkonferenzen ergibt sich eine teilweise Mitsprache bei der regionalen Entwicklung, die derzeit weder demokratisch legitimiert noch kontrolliert wird. " (Waniek 1990: 46) In diesem Zusammenhang wird vor allem vor dem Machtzuwachs der Gewerkschaften gewarnt.

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